Am 23. Juli ist endlich die Volksinitiative für mehr Artenvielfalt in Nordrhein-Westfalen gestartet. Schon Anfang des Jahres ist diese Initiative von den Naturschutzverbänden Nabu, BUND und der Landesgemeinschaft Natur und Umwelt (LNU) angekündigt worden. Aber dann kam das Coronavirus und alles musste verschoben werden.

Volksinitiative mit Vorbild aus anderen Bundesländern

Schon letztes Jahr wurde eine Volksinitiative zur Rettung der Bienen in Bayern gestartet. Mit überwältigendem Erfolg. 1,75 Millionen Menschen unterschrieben diese und das führte sogar dazu, dass das Naturschutzgesetz geändert wurde. Teilweise gab es lange Warteschlangen bei den Annahmestellen. Aber man stellte sich geduldig an. Das alles sind Dinge, die so in Zeiten von Corona nicht durchgeführt werden können. So ist auch noch nicht veröffentlicht, wo man seinen ausgedruckten und unterschriebenen Bogen abgeben kann. Da bleibt einem vorerst nur der Weg, diesen Bogen per Post zu verschicken.

Katastrophaler Flächenverbrauch

So eine Volksinitiative ist in Nordrhein-Westfalen schon lange überfällig. Der Flächenverbrauch, die Versiegelung von Flächen und die intensive Landwirtschaft kann nur noch als extrem bezeichnet werden. Jeden Tag geht eine Fläche von 10 Hektar für neue Wohn- und Gewerbegebiete, Straßen und die Rohstoffgewinnung verloren. Und in der Coronakrise ist nochmal ein Gesetz von der Landesregierung geändert worden, das noch mehr Flächenverbrauch pro Tag erlaubt. Die kapitalistische Landesregierung von CDU und FDP zeigt damit einmal mehr, dass sie jeden Umweltschutz und Zukunftsgedanken ablehnt!

Da sind andere Landesregierungen schon weiter. In Baden-Württemberg ist das Artenschutzgesetz letztes Woche verschärft worden. Unter anderem wurden alle Schottergärten verboten. Die waren schon vorher nicht erlaubt, aber es musste mit den Gesetzesänderungen wohl nochmal darauf hingewiesen werden.

Die Naturschutzverbände fordern außerdem mehr Waldgebiete ohne Nutzung, die Ausweitung des Biotopverbunds und den Ausbau der ökologischen Landwirtschaft. Dazu noch besseren Schutz von Gewässern und Auen. Außerdem wird noch die Ausweisung eines Nationalparks Senne gefordert. Ein Projekt das schon lange im Gespräch ist und mir sehr am Herzen liegt.

66.000 Unterschriften werden benötigt

Damit die Volksinitiative im Landtag behandelt wird, sind 66.000 Unterschriften notwendig. Nach Abgabe der Unterschriften entscheidet der Landtag innerhalb von drei Monaten, ob die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Dann muss er sich mit den geforderten Punkten der Initiative beschäftigen.

Bis dahin ist wahrscheinlich schon eine Fläche von der Größe eines Nationalparks vernichtet.

Wer aus Nordrhein-Westfalen kommt, kann hier den Bogen herunterladen, ausdrucken und unterschreiben :

Volksinitiative Artenvielfalt NRW

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